Datenschutzerklärung – LexCH
Letzte Aktualisierung: August 2026
1. Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist:
Aaron Boccadamo
Danijel Balcakovic
Via Carona 38
6900 Paradiso, Tessin – Schweiz
E-Mail: info@lexlegal.ch
LexCH ist derzeit nicht im Schweizerischen Handelsregister eingetragen.
Für Fragen zum Datenschutz oder zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an die oben genannte Adresse.
2. Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch:
- die LexCH-App
- damit verbundene Webseiten
- Funktionen wie Registrierung, Anmeldung, KI-Chat, Dokumentenarchiv, Rechtsfälle, Benachrichtigungen und Nutzereinstellungen
- die Kommunikation zwischen dem Nutzer und LexCH
3. Verarbeitete personenbezogene Daten
Wir verarbeiten Daten, die direkt vom Nutzer bereitgestellt werden, während der Nutzung des Dienstes erzeugte Daten sowie automatisch erfasste technische Daten.
3.1 Kontodaten
- E-Mail-Adresse
- Name
- Passwort (gehashed, niemals im Klartext)
- Profilbild
- Anmeldemethode (E-Mail/Passwort, Google, Apple)
- gebuchtes Abonnement, Abrechnungszeitraum, Aktivierungs- und Ablaufdatum
- bevorzugte Sprache
- E-Mail-Verifizierungsstatus und -datum
- Datum der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und des Newsletter-Einverständnisses
3.2 Zugriffs- und technische Daten
- IP-Adresse
- User-Agent (die Kennung des Programms, mit dem Sie zugreifen: App oder Browser)
- Gerätename, verwendet für den Versand der Push-Benachrichtigungen
- Datum und Uhrzeit der Zugriffe
Diese Daten dienen der Sicherheit des Kontos, der Zustellung der Benachrichtigungen und der Missbrauchsprävention.
Was wir nicht erheben. Wir erheben nicht die Bildschirmauflösung, die Zeitzone, den geografischen Standort, das Land oder die Stadt, von der aus Sie sich verbinden. Eine frühere Fassung dieser Datenschutzerklärung nannte diese Daten: Die Funktion, die sie hätte erheben sollen, wurde nie aktiviert und wurde aus dem Dienst entfernt.
3.3 KI-Chat-Daten
- eingegebene Nachrichten
- KI-Antworten
- Konversationstitel
- technische Daten (Datum, Uhrzeit, IP, Konversations-ID)
3.4 Hochgeladene Dokumente
- hochgeladene Dateien
- Dateiname, -typ, -grösse
- extrahierter Inhalt und Text
- Metadaten und KI-Informationen (Fristen, Kategorien, Klassifikationen)
3.5 Persönliches Dokumentenarchiv
- hochgeladene Dokumente
- Titel, Beschreibung, Kategorie, Notizen
- extrahierter Text
- verknüpfte KI-Informationen
3.6 Einstellungen, Präferenzen und Einwilligungen
- Sprache und Design
- bevorzugter Kanton und Gemeinde
- Benachrichtigungseinstellungen
- KI-Präferenzen (Ton, Stil, Detailgrad)
- Cookie- oder vergleichbare Einwilligungen
3.7 Push-Benachrichtigungen
- Geräte-Token
- Gerätename
- Plattform
3.8 KI-Nutzungsdaten
- verbrauchte Tokens
- Datum und Uhrzeit jeder Anfrage
3.9 Temporäre Verifikations- und Sicherheitsdaten
- Verifizierungs- oder Reset-Codes/-Tokens
- Gültigkeitsdauer und Ablauf
3.10 Geräteberechtigungen
LexCH fordert die folgenden Geräteberechtigungen an, nur wenn der Nutzer diese ausdrücklich erteilt und nur bei der ersten Nutzung der entsprechenden Funktion:
- Kamera (
CAMERA): ausschliesslich verwendet für (a) das Aufnehmen eines Profilfotos, (b) das Scannen von Papierdokumenten zur KI-Analyse, (c) das Aufnehmen von Bildern zum Anhängen an eine Konversation. Bilder verbleiben auf dem Gerät und werden nur dann auf unsere Server hochgeladen, wenn der Nutzer den Versand bestätigt. Kein Hintergrundzugriff und keine Videoaufzeichnung. - Galerie / Speicher (
READ_MEDIA_IMAGES/READ_EXTERNAL_STORAGE): damit der Nutzer vorhandene Bilder oder Dokumente zur Analyse oder zum Anhängen auswählen kann. - Benachrichtigungen (
POST_NOTIFICATIONS): zum Empfang von Push-Benachrichtigungen (z. B. KI-Antwort verfügbar, rechtliche Aktualisierungen, Fristen). Jederzeit in den System- oder App-Einstellungen deaktivierbar. - Internet (
INTERNET): erforderlich zur Kommunikation mit den LexCH-Servern (Rechts-APIs, Authentifizierung, KI).
Der Nutzer kann Berechtigungen jederzeit in den Betriebssystemeinstellungen widerrufen. Der Widerruf führt nicht zu einem Datenverlust, kann aber bestimmte Funktionen einschränken.
3.11 Gedächtnis des Assistenten
Der Assistent kann sich merken, was Sie ihm erzählen. Die Funktion finden Sie unter Einstellungen → KI-Gedächtnis, und sie ist standardmässig ausgeschaltet: Solange Sie sie nicht selbst einschalten, wird nichts von dem, was Sie schreiben, zu diesem Zweck extrahiert oder gespeichert, und jede Konversation beginnt wieder bei null.
Wie es funktioniert. Ist das Gedächtnis eingeschaltet, liest ein Modell der künstlichen Intelligenz nach jeder Antwort das Paar aus Frage und Antwort erneut und extrahiert daraus die Informationen, die Sie betreffen. Gespeichert werden höchstens 60: Ist die Grenze erreicht, werden die ältesten durch die neuen ersetzt. Die extrahierten Informationskategorien sind:
- persönliche und familiäre Daten
- Kanton und Gemeinde
- Beruf und Arbeitgeber
- Rechtsprobleme und laufende Verfahren
- Art der Aufenthaltsbewilligung und AHV-Situation
- finanzielle Situation
- Präferenzen
Die gespeicherten Informationen werden zu einem einzigen zusammenfassenden Text vereint, der in die folgenden Konversationen eingefügt wird, damit der Assistent sie berücksichtigen kann, ohne dass Sie sich wiederholen müssen.
Die Extraktion läuft über Google. Die Analyse, die diese Informationen erzeugt, wird vom in § 5 genannten KI-Anbieter durchgeführt: Für jede Antwort werden Ihre Frage und die Antwort des Assistenten somit auch für diesen Vorgang an Google übermittelt. Die Zusammenfassung des Gedächtnisses wird anschliessend bei jeder weiteren Konversation, in der der Assistent sie berücksichtigen soll, erneut an Google übermittelt.
Es ist Profiling, und wir deklarieren es als solches. Aus Ihren Konversationen ein Bild Ihrer familiären, beruflichen, finanziellen und rechtlichen Situation aufzubauen und fortlaufend zu aktualisieren, stellt Profiling im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) dar. Die Aktivierung der Funktion bildet Ihre Einwilligung in diese Verarbeitung. Weitere Angaben in § 15.2.
Die Kontrolle bleibt bei Ihnen. Jederzeit können Sie unter Einstellungen → KI-Gedächtnis:
- die vollständige Liste dessen lesen, was der Assistent über Sie gespeichert hat
- eine einzelne Information löschen
- das gesamte Gedächtnis löschen
- das Gedächtnis ausschalten: Ab diesem Moment werden die gespeicherten Informationen sofort nicht mehr verwendet, und es werden keine neuen mehr extrahiert. Ausschalten löscht nicht: Wenn Sie auch das bereits Gespeicherte entfernen möchten, verwenden Sie die Löschfunktion.
4. Verarbeitungszwecke
Personenbezogene Daten werden verarbeitet, um:
- das Konto zu erstellen und zu verwalten
- sicheren Zugang zur App zu gewähren
- Dienstfunktionen einschliesslich KI-Funktionen bereitzustellen
- vom Nutzer übermittelte Inhalte zu analysieren
- Antworten, Zusammenfassungen, Klassifikationen, Schätzungen und Vorschläge via KI zu generieren
- Dokumente im persönlichen Archiv zu speichern und zu organisieren
- das gebuchte Abonnement zu verwalten
- Dienstkommunikation und Verifizierungen zu versenden
- Newsletter zu versenden (nur mit Einwilligung)
- Leistung, Sicherheit und Stabilität zu verbessern
- Missbrauch, Betrug und unbefugten Zugriff zu verhindern
- rechtliche Verpflichtungen zu erfüllen oder Rechte zu verteidigen
- dem KI-Anbieter die Fragen, den Kontext der Konversation und die zur Erzeugung der Antworten erforderlichen Dokumente zu übermitteln
- bestimmte Antworten mittels der Google-Suche auf aktuelle Quellen zu stützen (Grounding)
- Informationen über Sie zu extrahieren, zu speichern und wiederzuverwenden, um die Antworten zu personalisieren, sofern Sie das Gedächtnis des Assistenten aktiviert haben (Profiling)
- Erinnerungen an die Fristen der von Ihnen im Archiv aufbewahrten Dokumente zu versenden
- die Geräte wiederzuerkennen, die Sie für die Zwei-Faktor-Authentifizierung merken lassen wollten
- das Datum der Annahme der Nutzungsbedingungen und dieser Datenschutzerklärung zu erfassen
5. Einsatz künstlicher Intelligenz
LexCH verwendet Systeme der künstlichen Intelligenz, um nutzerübermittelte Inhalte zu verarbeiten und Folgendes bereitzustellen:
- Analysen
- Zusammenfassungen
- Klassifikationen
- Vorschläge
- Entwürfe
- Schätzungen
- Identifikation relevanter Elemente
KI-Ergebnisse haben einen informativen und unterstützenden Charakter und stellen keine rechtlich verbindlichen Entscheidungen oder professionelle Rechtsberatung dar.
5.1 Wer Ihre Anfragen verarbeitet
Anbieter der Modelle der künstlichen Intelligenz ist Google (Modelle Gemini). LexCH nutzt einen kostenpflichtigen Plan der Programmierschnittstelle von Google: Die in § 5.3 beschriebenen Bedingungen gelten kraft dieses Plans.
5.2 Was an Google übermittelt wird
Um eine Antwort zu erzeugen, übermitteln wir Google über eine verschlüsselte Verbindung (HTTPS mit TLS 1.2 oder höher):
- den Text Ihrer Frage und den Kontext der laufenden Konversation
- die Zusammenfassung des Gedächtnisses des Assistenten, falls Sie es aktiviert haben (s. § 3.11)
- die vollständige Datei, wenn Sie uns etwas zu einem Dokument fragen oder wenn Sie ein Formular ausfüllen: Es wird weder ein Auszug noch eine Zusammenfassung gesendet, sondern das gesamte Dokument
Daraus folgt, dass alles, was das Dokument enthält, zusammen mit dem Dokument an Google übermittelt wird — auch personenbezogene Daten, Ihre eigenen oder die Dritter, die für die Frage, die Sie stellen, nicht erforderlich sind. Deshalb bitten wir Sie, nur die für die Anfrage tatsächlich notwendigen Dokumente hochzuladen.
Dasselbe gilt für das Gedächtnis des Assistenten: Ist es eingeschaltet, wird das in den vorangegangenen Konversationen gewonnene Bild Ihrer persönlichen Situation zusammen mit der neuen Frage an Google übermittelt.
5.3 Was Google mit diesen Daten macht
- Auf dem kostenpflichtigen Plan verwendet Google die Inhalte, die wir ihm übermitteln, nicht zum Trainieren seiner Modelle.
- Google zeichnet Fragen und Antworten für einen begrenzten Zeitraum auf, ausschliesslich zur Aufdeckung von Missbrauch und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten.
- Bestimmte Antworten stützen sich auf aktuelle Quellen, die über die Google-Suche gefunden werden (Grounding), damit sie am geltenden Recht und an aktuellen Informationen verankert sind. Für diese Anfragen bewahrt Google die Frage, den übermittelten Kontext und die Antwort 30 Tage lang auf. Diese Aufbewahrung ist eine Bedingung des Suchdienstes: Sie ist nicht deaktivierbar, weder durch Sie noch durch uns.
Die an Google übermittelten Daten unterliegen den Aufbewahrungsfristen von Google auch dann noch, wenn Sie sie bei LexCH gelöscht oder Ihr Konto gelöscht haben (s. § 10).
Nutzer werden gebeten, unnötige personenbezogene Daten Dritter nicht einzugeben.
6. Herkunft der Daten
Daten werden erhoben:
- direkt vom Nutzer
- automatisch vom Gerät oder Browser
- von internen technischen Systemen für Sicherheit und Dienstverwaltung
Gibt der Nutzer Daten Dritter ein, ist er für die Einhaltung des anwendbaren Rechts verantwortlich.
7. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten:
- zur Erbringung des angeforderten Dienstes
- zur Verwaltung der Beziehung mit dem Nutzer
- für berechtigte Interessen (Sicherheit, Stabilität, Missbrauchsprävention, Dienstverbesserung, Rechtsverteidigung)
- auf Grundlage der Einwilligung, soweit erforderlich
- zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen
8. Weitergabe von Daten an Dritte
Wir können personenbezogene Daten an Anbieter weitergeben, die Daten in unserem Auftrag verarbeiten, insbesondere:
- Hosting- und Cloud-Infrastrukturanbieter
- KI-Dienstanbieter (z. B. Google Gemini)
- E-Mail-Dienstanbieter (SMTP)
- Push-Benachrichtigungs- und Authentifizierungsanbieter (Firebase – Google LLC; verwendet für Push-Benachrichtigungen und soziale Authentifizierung via Google Sign-In und Apple Sign-In)
- Abonnement- und Zahlungsverwaltungsanbieter (RevenueCat Inc.; die Zahlungsabwicklung erfolgt über Google Play Store oder Apple App Store – LexCH empfängt oder speichert keine Zahlungskartendaten)
- Anbieter von Analyse- oder Absturzberichtsdiensten
- Anbieter für technischen Support, Wartung und Sicherheit
Diese Anbieter werden ausgewählt und vertraglich verpflichtet, eine der anwendbaren Gesetzgebung entsprechende Verarbeitung zu gewährleisten.
Daten können auch an Behörden oder Berater weitergegeben werden, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben oder zum Schutz von Rechten oder Interessen erforderlich ist.
Wir verkaufen keine personenbezogenen Daten.
9. Internationaler Datentransfer
Für die Erbringung des Dienstes setzen wir Anbieter ein, die Daten auch ausserhalb der Schweiz verarbeiten. Es sind:
- Google — Gemini-Modelle für die Funktionen der künstlichen Intelligenz und Firebase für die Anmeldung mit Google und Apple sowie für die Push-Benachrichtigungen
- RevenueCat — Verwaltung der Abonnements
- der Anbieter des E-Mail-Dienstes, für Dienstmitteilungen und den Newsletter
- der Anbieter des Hostings, auf dem der Dienst läuft
Diese Anbieter verarbeiten die Daten in den Vereinigten Staaten und in der Europäischen Union.
Falls das Zielland kein angemessenes Schutzniveau bietet, treffen wir geeignete Garantien (insbesondere Standardvertragsklauseln), vorbehaltlich der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen.
Referenz: Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) – Bekanntgabe von Personendaten ins Ausland.
10. Aufbewahrungsdauer
Wir speichern Daten so lange, wie es für die genannten Zwecke erforderlich ist, danach für rechtliche Verpflichtungen oder die Verteidigung von Rechten.
Im Einzelnen:
- temporäre Konversationen ohne Konto: 2 Stunden, danach automatische Löschung
- registrierte, aber nie verifizierte Konten: Löschung nach 30 Minuten
- Protokoll der Nutzung der KI-Funktionen: 12 Monate
- Token für die E-Mail-Verifizierung und für das Zurücksetzen des Passworts: 7 Tage oder bis zu ihrem Ablauf, falls dieser früher eintritt
- Sitzungen (Token zur Erneuerung des Zugangs): 7 Tage
- für die Zwei-Faktor-Authentifizierung gemerkte Geräte: 30 Tage
- Kontodaten und Präferenzen: für die gesamte Dauer des Kontos
- Konversationen: bis Sie sie löschen oder Ihr Konto löschen
- Dokumente im Archiv: bleiben bestehen, bis Sie sie löschen. Legen Sie für ein Dokument ein Ablaufdatum fest, erhalten Sie 7 Tage und 3 Tage vorher eine Erinnerung
- Gedächtnis des Assistenten: bis Sie es löschen oder Ihr Konto löschen (s. § 3.11)
10.1 Löschung des Kontos
Wenn Sie Ihr Konto löschen, werden Ihre Daten sofort entfernt, einschliesslich der im Archiv aufbewahrten Dateien. Wir behalten keine Kopie für den Fall eines Sinneswandels: Die Löschung ist endgültig.
Eine Ausnahme bildet, was bereits zur Erzeugung der Antworten an Google übermittelt wurde: Diese Daten verbleiben für die in § 5.3 genannten Fristen bei Google, und wir können ihre vorzeitige Löschung nicht bewirken.
11. Datensicherheit
Der Schutz der Nutzerdaten hat für LexCH höchste Priorität. Wir wenden die höchsten Branchensicherheitsstandards an, damit Ihre persönlichen Daten, Ihre KI-Konversationen und Ihre Dokumente privat, vertraulich und ausschliesslich für Sie zugänglich bleiben.
Unsere technischen und organisatorischen Massnahmen schützen personenbezogene Daten vor:
- unbefugtem Zugriff
- Verlust
- Missbrauch
- Veränderung
- unbefugter Offenlegung
Zu den Massnahmen zählen Zugangskontrollen, Zugangsdatenschutz, strenge interne Zugriffsbeschränkungen, Protokollierung von Sicherheitsereignissen, kontinuierliche Überwachung und weitere dem Risiko angemessene Massnahmen.
11.1 Verschlüsselung der gespeicherten Daten
Ihre persönlichen Daten und Inhalte werden mit AES-256-GCM verschlüsselt — derselbe Standard, den Banken und öffentliche Verwaltungen verwenden —, bevor sie in der Datenbank gespeichert werden. Der Schlüssel liegt nicht in der Datenbank, sondern auf dem Anwendungsserver, getrennt von den Daten, die er schützt.
Konkret: Wer eine Kopie der Datenbank erhielte — ein Hosting-Anbieter, ein Systemadministrator, ein Angreifer — fände nur verschlüsselten Text, ohne Schlüssel unbrauchbar.
Was das nicht bedeutet. Es handelt sich nicht um Zero-Knowledge-Verschlüsselung: Der Server besitzt den Schlüssel und ist damit technisch in der Lage, Ihre Inhalte zu entschlüsseln. Er tut dies, wenn es nötig ist, um Ihnen zu antworten — um Ihre Frage an den KI-Assistenten zu senden, um ein Dokument zu lesen, zu dem Sie eine Frage stellen, um dessen Text zu extrahieren oder um ein Formular auszufüllen. Ausserhalb dieser Vorgänge und vorbehaltlich gesetzlicher Pflichten liest niemand Ihre Inhalte, und sie werden nicht zum Trainieren von KI-Modellen verwendet.
Wir sagen das offen, weil ein Dienst, der Ihre Dokumente mit künstlicher Intelligenz verarbeitet, seiner Funktionsweise nach nicht Zero-Knowledge sein kann: Um sie zu verarbeiten, muss er sie lesen können.
Mit AES-256-GCM geschützte Daten:
Benutzerprofil
- E-Mail-Adresse
- Name
- bevorzugter Kanton und Gemeinde
KI-Konversationen
- Konversationstitel
- vollständiger Inhalt jeder Nachricht (Fragen und Antworten)
Persönliches Dokumentenarchiv
- Titel, Beschreibung, Notizen
- Originaldateiname
- extrahierter Text und Dokumentinhalt
- Binärdatei selbst, direkt auf der Festplatte verschlüsselt
Benachrichtigungen und Geräte
- Gerätetoken (FCM)
- Gerätename
Sicherheitsprotokolle
- IP-Adresse, User-Agent, Bildschirmauflösung, Zeitzone, Land, Stadt, Gerätename (ausschliesslich zur Kontosicherheit verwendet und ebenfalls verschlüsselt)
Schutz der Zugangsdaten:
- Passwörter werden niemals gespeichert: mit Argon2id transformiert (von OWASP 2024 empfohlener Algorithmus), sind sie nicht rekonstruierbar — auch wir kennen sie nicht.
- Sitzungs-, E-Mail-Verifizierungs- und Passwort-Reset-Token sind durch kryptografisches Hashing geschützt.
- Die E-Mail-Suche beim Login erfolgt über HMAC-SHA256-Blind-Index, ohne die Adresse im Klartext preiszugeben.
11.2 Geschützte Übertragung
Sämtliche Kommunikation zwischen App, Website und unseren Servern erfolgt ausschliesslich über HTTPS mit TLS 1.2 oder höher, mit einem gültigen Zertifikat einer anerkannten Zertifizierungsstelle. Dasselbe gilt für die Daten, die wir den in § 5 und § 8 genannten Anbietern übermitteln. Ihre Daten sind somit sowohl bei der Übertragung als auch im Ruhezustand geschützt.
Es handelt sich nicht um Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Die Verschlüsselung bei der Übertragung schützt den Weg zwischen Ihrem Gerät und unseren Servern: Sie verhindert, dass jemand die Daten unterwegs abfängt, doch bei der Ankunft entschlüsselt der Server den Inhalt, weil er ihn lesen können muss, um Ihnen zu antworten. Es ist derselbe Grund, der in § 11.1 erläutert wird.
Bei einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung kann nicht einmal der Anbieter des Dienstes die Inhalte lesen. Ein Assistent, der Ihre Fragen und Ihre Dokumente analysiert, kann so nicht funktionieren, und wir sagen das lieber klar, statt ein Wort zu verwenden, das besser klingt als das, was wir tun.
11.3 Unser Engagement
Wir betrachten die Privatsphäre unserer Nutzer als Kernwert. LexCH wurde so entwickelt, dass Ihre Rechtsdaten, Ihre KI-Fragen und Ihre Dokumente ausschliesslich Ihnen gehören.
12. Newsletter und Kommunikation
Falls Sie Ihre Einwilligung gegeben haben, können wir Ihre Kontaktdaten verwenden, um Ihnen zu senden:
- Newsletter
- Updates
- informative oder werbliche Mitteilungen zu LexCH
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen über:
- den Abmeldelink
- die App-Einstellungen
- eine E-Mail an info@lexlegal.ch
13. Push-Benachrichtigungen
Wenn Sie Push-Benachrichtigungen aktivieren, können wir Ihnen operative, informative oder dienstbezogene Mitteilungen auf Ihr Gerät senden.
Sie können diese jederzeit in den App- oder Geräteeinstellungen deaktivieren.
14. Nutzerrechte
Soweit das anwendbare Recht dies gestattet, haben Sie das Recht:
- zu erfahren, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten
- Informationen über die verarbeiteten Daten zu erhalten
- die Berichtigung unrichtiger Daten zu verlangen
- die Löschung von Daten zu verlangen, soweit zulässig
- bestimmten Verarbeitungen zu widersprechen
- erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen
- Informationen über das Bestehen automatisierter Einzelentscheidungen zu verlangen
14.1 Was Sie sofort und selbst in der App tun können
- das Gedächtnis des Assistenten einsehen und löschen — Einstellungen → KI-Gedächtnis: die vollständige Liste der gespeicherten Informationen lesen, eine einzelne Information löschen, alle löschen, die Funktion ausschalten
- eine Konversation löschen — aus der Liste der Konversationen
- ein Dokument löschen — aus dem Dokumentenarchiv
- das Konto löschen — Einstellungen → Datenschutz & Sicherheit: Die Löschung erfolgt sofort und umfasst die Dateien (s. § 10.1)
- die Einwilligung zum Newsletter widerrufen — s. § 12
- die Push-Benachrichtigungen deaktivieren — s. § 13
14.2 Was Sie uns hingegen schriftlich mitteilen müssen
In der App gibt es noch keine Funktion, die Ihre Daten in eine Datei exportiert. Wenn Sie eine Kopie der Sie betreffenden Daten wünschen, die Berichtigung einer Angabe, die Sie nicht selbst korrigieren können, oder wenn Sie einer bestimmten Verarbeitung widersprechen möchten, schreiben Sie uns an info@lexlegal.ch, und wir kümmern uns darum.
Das Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) sieht vor:
- Auskunftsrecht mit Antwort in der Regel innerhalb von 30 Tagen
- Informationspflicht bei automatisierten Einzelentscheidungen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen
14.3 Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde
Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten nicht dem Gesetz entspricht, können Sie sich an den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) wenden, die in der Schweiz zuständige Aufsichtsbehörde. Die Möglichkeit, den Rechtsweg zu beschreiten, bleibt vorbehalten.
15. Automatisierte Entscheidungen und Profiling
15.1 Automatisierte Entscheidungen
LexCH verwendet automatisierte Tools und KI-Systeme zur Nutzerunterstützung.
Der Dienst trifft keine automatisierten Einzelentscheidungen, die Ihnen gegenüber Rechtswirkungen entfalten oder Sie in vergleichbarer Weise erheblich betreffen: Was der Assistent hervorbringt, sind Informationen, Analysen und Vorschläge, die Ihrer Beurteilung und Ihrer Entscheidung unterliegen. Ausgenommen bleiben die für den Betrieb und die Sicherheit des Dienstes erforderlichen automatischen Kontrollen, etwa die Verwaltung der Limiten des gebuchten Plans und die Massnahmen gegen Missbrauch.
Sollte eine bestimmte Funktion eine automatisierte Einzelentscheidung im Sinne des anwendbaren Rechts beinhalten, werden Sie entsprechend den gesetzlichen Anforderungen informiert.
15.2 Profiling
Das in § 3.11 beschriebene Gedächtnis des Assistenten stellt, wenn Sie es aktiviert haben, Profiling dar: eine automatisierte Verarbeitung, die aus Ihren Konversationen ein Bild Ihrer Person aufbaut und fortlaufend aktualisiert — familiäre Situation, Kanton und Gemeinde, Beruf und Arbeitgeber, laufende Rechtsverfahren, Aufenthaltsbewilligung und AHV-Situation, finanzielle Situation, Präferenzen.
Zu diesem Profiling halten wir Folgendes fest:
- es dient ausschliesslich dazu, die Antworten des Assistenten zu personalisieren
- es wird nicht verwendet, um Entscheidungen über Sie zu treffen, Ihre Zuverlässigkeit zu bewerten oder zu bestimmen, welche Funktionen oder Preise Ihnen angeboten werden
- es speist keine Werbung und wird über das in § 5 Angegebene hinaus nicht an Dritte weitergegeben (die Extraktion und die Verwendung der Zusammenfassung laufen über den KI-Anbieter)
- es ist standardmässig ausgeschaltet: Es wird nur auf Ihre Entscheidung hin aktiviert, und diese Aktivierung bildet Ihre Einwilligung
- Sie können es jederzeit ausschalten, einsehen und seinen Inhalt löschen, unter Einstellungen → KI-Gedächtnis
Ausserhalb dieser Funktion betreibt LexCH kein Profiling der Nutzer.
16. Minderjährige
LexCH richtet sich an Personen, die den Dienst selbstständig und verantwortungsvoll nutzen können.
Wer die App nutzt, bestätigt, über die nach anwendbarem Recht erforderliche Handlungsfähigkeit zu verfügen.
Sollten wir davon Kenntnis erlangen, dass personenbezogene Daten in einer Weise verarbeitet wurden, die nicht mit den geltenden Alters- oder Einwilligungsregeln vereinbar ist, ergreifen wir angemessene Massnahmen, um diese Verarbeitung einzuschränken oder zu beenden.
17. Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Wir können diese Datenschutzerklärung jederzeit aktualisieren, insbesondere bei:
- Änderungen des Dienstes
- Änderungen der KI-Funktionen
- Wechsel der eingesetzten Anbieter
- neuen anwendbaren gesetzlichen Verpflichtungen
Die aktualisierte Version wird in der App und/oder auf den entsprechenden Kanälen mit Angabe des letzten Aktualisierungsdatums veröffentlicht.
18. Kontakt
Für Fragen zu dieser Datenschutzerklärung oder zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich an:
Aaron Boccadamo
Danijel Balcakovic
Via Carona 38
6900 Paradiso, Tessin – Schweiz
E-Mail: info@lexlegal.ch